17.11.2009  16:57 Uhr

CCS-Technologie
Christoffers verlangt vom Bund Gesetz zur CCS-Technologie

Berlin. Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) verlangt vom Bund die zügige Verabschiedung eines Gesetzes über die sogenannte CCS-Technologie zur Abscheidung und unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid.

«Die Umsetzung der CCS-Richtlinie der Europäischen Union in deutsches Recht ist überfällig», sagte Christoffers am Dienstag in Potsdam. Mit der CCS-Technologie habe Brandenburg die Chance, den Kohlendioxidausstoß bei der Braunkohleverstromung deutlich zu verringern.

Damit könne das Land bei der Klima schonenden Nutzung der Braunkohle national und international eine Vorreiterrolle einnehmen, sagte der Minister. Der technologische Vorsprung, den Brandenburg mit der CCS-Technologie habe, dürfe nicht verspielt werden. Ohne einen bundesrechtlichen Rahmen sei das Land aber nur eingeschränkt handlungsfähig. Es müsse Rechtssicherheit hergestellt werden.

Christoffers appellierte an die Bundesregierung, das vor der Bundestagswahl auf Eis gelegte CCS-Gesetzgebungsverfahren umgehend wieder aufzunehmen. Eine zuverlässige Technologie zur Senkung des CO2-Ausstoßes sei unabdingbar, wenn Brandenburg seine in der Energiestrategie 2020 formulierten ehrgeizigen Ziele erreichen wolle. In der Energiestrategie sei die Senkung der energiebedingten CO2-Emissionen um 40 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 festgeschrieben.


 

(Redaktion)

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