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Entschädigung
Schulden bei Justizkasse Staat behält Gäfgens Entschädigung ein (bo/dapd) Der Kindsmörder Magnus Gäfgen bekommt seine 3.000 Euro Entschädigung vom Land Hessen nicht ausbezahlt. Das Geld fließe in die Staatskasse, sagte die Sprecherin der Frankfurter... weiterlesen…Entschädigung für S-Bahn-Kunden Zeitung: Wolf will bessere Entschädigung für S-Bahn-Kunden Berlins Wirtschaftssenator und Bürgermeister Harald Wolf (Linke) fordert eine höhere Entschädigung der S-Bahn-Kunden wegen der anhaltenden Zugausfälle bei dem Unternehmen. mehr…
Datenspeicherung Speicherpflicht ohne Entschädigung ist unzulässig Ohne eine angemessene Entschädigung sind Telefonnetz- betreiber nicht zur Mitwirkung an der Vorratsdatenspeicherung verpflichtet. Das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin hervor. weiterlesen…Entschädigung für Kaupthing-Opfer Islands Präsident gegen Entschädigung deutscher Kaupthing-Einleger Obwohl das Bundesfinanzministerium in Berlin weiterhin von einer Entschädigung der gut 31.000 deutschen Sparer durch die Kaupthing-Bank ausgeht, ließ der isländische Staatspräsident verlauten, den... mehr…
Stellenanzeigen vorsichtig formulieren Abgelehnter Bewerber forderte mehrfach Entschädigung wegen Diskriminierung Ein abgelehnter Stellenbewerber muss knapp ein Viertel der Entschädigung, die ihm eine Arbeitgeberin wegen einer Altersdiskriminierung gezahlt hatte, zurück erstatten. So das Ergebnis eines... weiterlesen…
Bundeswehr Bremer Anwalt fordert Entschädigung für Kundus-Bombardement Die Bundesregierung soll Entschädigung für die zivilen Opfer des Nato-Bombardements im afghanischen Kundus zahlen. Der Bremer Rechtsanwalt Karim Popal sagte dem Bremer Weser-Kurier, dass er am... weiterlesen…Tipp Abfindungszahlungen an den Mieter können absetzbar sein (bo/ddp.djn). Mancher Vermieter möchte seinen Mieter dazu bewegen, vorzeitig die Wohnung zu räumen, und zahlt ihm zur Erleichterung seiner Entscheidung eine Entschädigung. mehr…Verwaltungsgericht Berlin Speicherpflicht ohne Entschädigung ist unzulässig Ohne eine angemessene Entschädigung sind Telefonnetzbetreiber nicht zur Mitwirkung an der Vorratsdatenspeicherung verpflichtet. Das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin hervor.... weiterlesen…
Verbraucherschützer Bahn soll Schmerzensgeld zahlen (ddp) Der Druck auf die Bahn wächst, ihre Kunden für die Hitzepannen besser zu entschädigen. weiterlesen…Entschädigung: Weitere Meldungen
S-Bahn-Hitzechaos FDP fordert angesichts des S-Bahn-Hitzechaos Entschädigungen Das Hitzechaos bei der S-Bahn erfordert nach Ansicht der Berliner FDP zusätzliche Entschädigungen für Fahrgäste. weiterlesen…BVG-Streik Angeblich keine Entschädigung für Stammkunden nach BVG-Streik Stammkunden der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erhalten wegen des mehrwöchigen Streiks Anfang dieses Jahres keine Entschädigung. mehr…
Keine Entschädigung Missbrauchsopfer der Odenwaldschule (bo/ddp-hes). Die Odenwaldschule wird frühere Missbrauchsopfer einem Medienbericht zufolge zunächst nicht entschädigen. Der Schule fehle dazu das Geld, wie aus einem Schreiben des Vorstands an einen... mehr…
Verspäteter Abflug Abgerechnet wird am Schluss Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte von Fluggästen bei großen Verspätungen gestärkt. mehr…
RMV Fahrgastrechte im Schienenverkehr Wenn ab heute das bundesweite Fahrgastrechte-Gesetz in Kraft tritt, können auch Fahrgäste mit einer Fahrkarte des RMV davon betroffen sein, sofern es bei der S-Bahn oder Regionalzügen zu... weiterlesen…
Diskriminierung Arbeitgeber dürfen sich nicht vor der Einstellung von schwerbehinderten Bewerbern drücken Auch private Arbeitgeber müssen nach § 81 Abs. 1 SGB IX rechtzeitig genug prüfen, ob sie auf einem Arbeitsplatz schwerbehinderte Menschen beschäftigen können. mehr…S-Bahn/ Berlin S-Bahn-Chef kündigt Entschädigung an Die Kunden der Berliner S-Bahn können sich auf eine Entschädigung für das Winter-Chaos einstellen. weiterlesen…Bundesgerichtshof Betrügerische Kapitalgesellschaft hat keine Provisionsansprüche Die Anleger der insolventen Phoenix-Kapitalgesellschaft müssen sich bei ihrer Entschädigung keine Provisionen abziehen lassen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der... mehr…Entschädigung: Ältere Meldungen
Enschädigung Entschädigung für Kaffee auf Tastatur möglich Wer auf seinen Computer verzichten muss, weil ein anderer ihn beschädigt hat, kann auf eine Entschädigung hoffen. «Kaum zu glauben, aber wahr. Dazu gibt es sogar ein Gerichtsurteil», sagte die... weiterlesen…Kommunalpolitiker Rat in NRW wird teurer - nicht nur der gute Die Aufwandsentschädigung für nordrhein-westfälische Kommunalpolitiker wird ab dem 1. November 2009 um 1,8 Prozent erhöht. Je nach Größe der Gemeinde bekommen Ratsmitglieder künftig monatlich... mehr…Deutsche Bahn Entschädigungszahlungen erst ab einer Stunde Zugverspätung Bahnkunden können einem Medienbericht zufolge auch in Zukunft erst bei Zugverspätungen von einer Stunde mit einer Entschädigung rechnen. mehr…Rechtstipp Mögliche Steuerpflicht bei Unfallversicherungszahlung (bo/ddp.djn). Eine für einen Verdienstausfall gewährte Entschädigung ist steuerpflichtig. Das betonten die Richter des Finanzgerichts Nürnberg und wiesen darauf hin, dass es keine... weiterlesen…Aktuelle Lage in Japan Evakuierte Bewohner erhalten Entschädigung vom Atomkraftwerkbetreiber Tepco, der japanische Betreiber des havarierten Atomkraftwerks Fukushima, muss den evakuierten Bewohnern Entschädigung zahlen. Das teilte das japanische Handelsministerium am Freitag mit. mehr…Flugverspätungen Fluggäste haben auch bei Verspätungen Anspruch auf Entschädigung Passagiere haben bei Flugverspätungen von mehr als drei Stunden Anspruch auf Entschädigung. Das hat der Europäische Gerichtshof am Donnerstag mitgeteilt. mehr…
Reiseversicherung Auch im Falle eines Streiks vor finanziellen Verlusten geschützt Das bekommen Fluggäste als Entschädigung für den Streik am Frankfurter Flughafen: Bei Verspätungen ab drei Stunden während des Normalbetriebes am Airport hat man als Fluggast Anspruch auf... weiterlesen…
Entschädigung Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich mit 2,4 Mio. Euro an Fonds "Heimkinder Ost" Sozialministerin Manuela Schwesig hat sich am Montag zufrieden mit den Ergebnissen für ehemalige Heimkinder in Ostdeutschland gezeigt. weiterlesen…Lage in Japan Evakuierungsgebiet ist jetzt absolute Sperrzone Die japanische Regierung hat das Evakuierungsgebiet im Umkreis von 20 Kilometern um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima zur Sperrzone ernannt. Das Gebiet darf seit Freitag nicht mehr ohne... mehr…
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