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Nichtraucherschutz
Nichtraucherschutz Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010 Am 4. Juli 2010 sind rund 9,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Bayern aufgerufen, über den Gesetzentwurf des Volksbegehrens „Für echten Nichtraucherschutz!“ abzustimmen. weiterlesen…
Nichtraucherschutz NRW-Landtag soll über besseren Nichtraucherschutz beraten (ddp-nrw). Nach dem Volksentscheid für einen strengeren Nichtraucherschutz in Bayern soll es auch in Nordrhein-Westfalen mehr Rauchverbote geben. «Wir wollen keinen Schnellschuss, streben aber eine... mehr…
Tabakkonsum Volksbegehren Nichtraucherschutz: Bayern votieren für striktes Rauchverbot Beim Volksbegehren Nichtraucherschutz haben sich die bayerischen Rauch-Gegner klar durchgesetzt. Das von Analysten im Vorfeld prognostizierte knappe Ergebnis der sonntäglichen Abstimmung blieb dabei... mehr…Rauchverbot Kein Rauchverbot mehr nötig? Technische Lösung kann Nichtraucherschutz sicherstellen! mehr…
Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“: 13,9% der Stimmberechtigten trugen sich ein Wie der Landeswahlleiter des Freistaates Bayern nach der gestrigen Sitzung des Landeswahlausschusses mitteilt, wurden für das Volksbegehren „Für echten Nichtraucherschutz!“ nach dem endgültigen... mehr…
Wiedereinführung Rauchverbot? Eintragungsfrist für "Volksbegehren Nichtraucherschutz" beginnt Vier Monate nach der Lockerung des Rauchverbots durch den bayerischen Landtag beginnt heute (19.11.) die Eintragungsfrist für das "Volksbegehren Nichtraucherschutz". weiterlesen…
Rauchverbot Volksentscheid am 4. Juli - Ist das Rauchvebot nützlich oder unsinnig, geschäfts- oder gesundheitsschädigend? Hep Monatzeders, 3. Bürgermeister von München, verrät business-on.de, was er vom Rauchverbot hält. mehr…
Oberlandesgericht Celle Nichtraucherschutz gilt auch in Spielhallen Eine mit Geldspielautomaten bestückte Spielhalle ist als Gaststätte im Sinne des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes zu behandeln, wenn der Betreiber darin an seine Gäste während der Dauer... weiterlesen…
Nichtraucherschutz Nichtrauchervolksbegehren zugelassen Das Volksbegehren für einen besseren Nichtraucherschutz darf stattfinden. Das bayerische Innenministerium legte am Donnerstag für die notwendige Sammlung von rund 930 000 Unterschriften den Zeitraum... mehr…Nichtraucherschutz: Weitere Meldungen
Nichtraucherschutz FDP-Fraktion begrüßt Karlsruher Entscheidung zum Rauchverbot (ddp-nrw). Die FDP im Düsseldorfer Landtag hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot in Eckkneipen «mit großer Freude» aufgenommen. «Der Nichtraucherschutz hat oberste Priorität,... mehr…Volksentscheid Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010 Bekanntgabe des endgültigen Ergebnisses durch den Landeswahlleiter mehr…
Nichtraucherschutz Brauereiverband fordert Wahlfreiheit bei Rauchverboten (ddp-nrw). Der Verband Rheinisch-Westfälischer Brauereien fordert für Eckkneipen Wahlfreiheit bei Rauchverboten. Gastwirte sollten selbst entscheiden, ob sie ihre Gaststätte als Raucher- oder... mehr…Benjamin-Immanuel Hoff Gesundheitsstaatssekretär hofft auf Bestätigung des Rauchverbots Der Berliner Gesundheitsstaatssekretär Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hofft im Rauchverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht auf ein Urteil zugunsten des Gesundheitsschutzes. mehr…
Lockerung Hessens Landtag stimmt für geändertes Nichtraucherschutzgesetz (bo/ddp-hes). Hessens Landesregierung hat den Nichtraucherschutz gelockert. Am Mittwoch votierte die schwarz-gelbe Regierungskoalition mit ihrer Stimmenmehrheit im Landtag für eine entsprechende... mehr…
DEHOGA NRW Technischer Nichtraucherschutz zur Rettung kleiner Kneipen Der DEHOGA Nordrhein-Westfalen fordert vom Gesundheitsministerium NRW im ersten Schritt, die Grundlagen für die Umsetzung des technischen Nichtraucherschutzes schnellstmöglich zu schaffen. „Ein... mehr…
Nichtrauchergesetz Ziegler legt neuen Gesetzentwurf für Nichtraucherschutz vor Das Gesundheitsministerium hat den Entwurf für ein neues Gesetz zum Nichtraucherschutz erarbeitet. Das Papier gehe in Kürze in die interministerielle Abstimmung, sagte Sprecher Jens Büttner am Montag... mehr…
Nichtrauchergesetz Kabinett billigt Novelle des Nichtraucherschutz-Gesetzes Das Kabinett hat am Dienstag den von Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) vorgelegten veränderten Gesetzesentwurf zum Nichtraucherschutz auf den Weg gebracht. Ein eindeutiges... weiterlesen…Nichtraucherschutz: Ältere Meldungen
Nichtraucherschutz in Berlin Lompscher: Keine flächendeckenden Kontrollen wegen Rauchverbots Nach Ablauf der Übergangsfrist bei der Ahndung von Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz sind keine flächendeckenden Überprüfungen geplant. mehr…Betriebsvereinbarung Nichtraucherschutz bei Ford in Köln (ots) - Ein umfassender Nichtraucherschutz wird zum 1. April bei den Ford-Werken sowie den Joint Ventures am Standort Köln, Getrag Ford Transmissions GmbH und Tekfor Cologne GmbH, in Kraft treten.... mehr…DEHOGA NRW Rund 75% der Gastronomie mit Nichtraucherangeboten trotz Raucherclub und Raucherkneipe Nach einer Blitzumfrage des DEHOGA Nordrhein-Westfalen gaben knapp drei Viertel der gastronomischen Unternehmer an, ihren Gsten rauchfreie Angebote zu machen. Vor der bevorstehenden Novellierung des... mehr…
Bayern-Abstimmung Hessen strebt keine Änderung des Nichtraucherschutzes an (bo/ddp-hes). Nach dem bayerischen Volksentscheid zur Verschärfung des Nichtraucherschutzes beabsichtigt Hessen keine Gesetzesänderung. mehr…Rücktritt Staatssekretär reicht wegen Streit um Rauchverbot Rücktritt ein (ddp-nrw). Im Streit um das Rauchverbot in Gaststätten hat der Staatssekretär im NRW-Gesundheitsministerium, Stefan Winter, schriftlich seinen Rücktritt eingereicht. Einen entsprechenden Bericht der... weiterlesen…
Nichtraucherschutz in Berlin Mehr Nischen für Raucher - Beim Nichtraucherschutz steuert Berlin auf einen Kompromiss zu Es gab wohl selten ein Berliner Gesetz, das nur eine so kurze Zeit lang gültig war. Als das Bundesverfassungsgericht das Berliner Nichtraucherschutzgesetz im Juli 2008 teilweise aufhob, war es gerade... weiterlesen…
Volksentscheid Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010 Die Bayern haben abgestimmt! Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis des Volksentscheides haben 61,0 Prozent der gültig abstimmenden Bürgerinnen und Bürger für den Gesetzentwurf des Volksbegehrens... mehr…Bundesverfassungsgericht DEHOGA NRW begrüßt Entscheidung Als eine verlässliche Größenordnung mit ordentlichen Kriterien – so sieht der DEHOGA NRW die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes am heutigen Mittwoch in punkto Nichtraucherschutz. Olaf... mehr…Niedersachsen Heikler Vorstoß beim Nichtraucherschutz Das könnte heikel werden für die Regierungskoalition in Hannover: Der Vorstoß der FDP für eine Lockerung des Nichtraucherschutzgesetzes birgt Zündstoff in sich. Vor allem die Forderung, in... weiterlesen…
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